U-Komitee: Was steckt hinter Carmasins „Leitbild“?

In den Jahren 2019 und 2020 hat der ehemalige Minister Karmasin ein „Leitbild“-Projekt für das Wirtschaftsministerium umgesetzt, das 125.920 Euro an Steuergeldern gekostet hat.

Das von der Meinungsforscherin und ehemaligen Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) 2019 und 2020 für das Wirtschaftsministerium durchgeführte Projekt „Kidwa“, das 125.920 Euro Steuergelder kostete, stand am Mittwoch im Fokus der Korruptionsuntersuchungskommission der ÖVP. Denn Ex-Ministerin Margaret Schrambuck (ÖVP) ist an Corona gescheitertDazu wurde der ehemalige Generalsekretär Michael Esterl befragt. Er behauptete, er habe die Vergabeentscheidung nicht getroffen.

In seinem einleitenden Statement erläuterte Esterl eloquent, warum der Leitbildprozess aus seiner Sicht so notwendig sei. Die Struktur der Abteilung hat sich 2018 erheblich verändert und musste mit einer organisatorischen Reform einhergehen. Karmasin hat die Idee der Show in einem Gespräch mit ihm bestätigt, und ich habe es ihm auch per E-Mail geschickt; Für die Vergabe ist jedoch die Personalabteilung als zuständige Organisationseinheit zuständig. Er sagte: „Mein Job war eine strategische Managementaufgabe, und ich war nicht in die operative Ausführung involviert.“

Das Verfahren blieb beim “minimalen” Gebot von 100.000 Euro, aber es waren auch Mitbewerber im Rennen. Carmasin In jedem Fall stellte sich das Unternehmen als bester und billigster Bieter heraus. Dass das Leitbild letztlich mehr als 125.000 Euro gekostet habe, begründete er mit der Dauer des Betriebs von zwei Jahren, der durch das Ende des türkisblauen Bündnisses unterbrochen und durch die Corona-Krise erschwert worden sei.

Austrittswinkel Findet “Einführung in nutzlose Ausgaben”

Vor Beginn des Treffens drückten der FPÖ-Fraktionsvorsitzende Christian Hafnecker und sein roter Amtskollege ihr Bedauern aus Jan Kraner, die Abwesenheit von Shrambuck und ich wünsche ihr einen angenehmen Weg und eine baldige Genesung. Allerdings wies Haffniker entschieden darauf hin, dass die Krankheitsfälle bei Informanten „kurz vor dem Erscheinen im Unterausschuss“ zuletzt zugenommen hätten. Hafnecker sagte, es sei interessant, einige Dinge mit dem ehemaligen Wirtschaftsminister zu klären, etwa „Zahlungsströme zwischen Ministerium und ÖVP-nahen Stellen“, die entsprechende Aufträge erhalten hätten. Er bezeichnete das Leitbild als “eine dumme Ausgabeninitiative des Wirtschaftsministeriums”.

Im Mittelpunkt stehen für Krainer die politisch motivierten Umfragen, die in ÖVP-geführten Ministerien in Auftrag gegeben werden. “Es geht um Steuermissbrauch.” Das Wirtschaftsministerium bezeichnete er in diesem Zusammenhang als „sehr auffällig“, es betreffe aber auch andere. Zudem besteht der Verdacht einer zentralisierten Steuerung. Zwei weitere Informanten werden sich heute diesen Dingen stellen, und das sind neben Esterl der stellvertretende Ministerpräsident Paul Rockenbauer. Während ersterer die Verbindung zum Kanzleramt darstellte, war Rockenbauer der Testamentsvollstrecker.

Die Scheune: Regierungs- und Parteiarbeit wurden getrennt

ÖVP Fraktionsvorsitzender Andreas HangerUnd zum ersten Mal mit einer neuen Frisur wies sie die Vorwürfe zurück, sagte Craner. Die Unterscheidung zwischen Regierungsarbeit und Parteiarbeit sei ihm sehr wichtig, so Hanger: “Wir sehen in beiden Ministerien, dass das eingehalten wird.” Daher seien die Vorwürfe “unbegründet”. Im Allgemeinen geht es bei der Opposition nur um Allmählichkeit, glaubt Hanger. Denn ursprünglich waren für das Wirtschaftsministerium zwei Befragungstage geplant. Nachdem Shrambuck zurückgetreten war, war es plötzlich nur noch ein Tag.

Anführer der Nachrichtenfraktion Stephanie Crisper Die ÖVP wiederum bezeugte „übertriebene Unhöflichkeit“. Schließlich gibt es kein Umdenken, wenn es darum geht, Posten nachzujagen, Posten transparent zu vergeben. Als Belege nannte sie beispielsweise die Berufung des ehemaligen Kärntner Wirtschaftsrates Ulrich Zavushnik zum Generaldirektor der Bundesfinanzagentur für Covid 19 (Cofag) oder Anhörungen für die Führungsposition bei der Rundfunk- und Telekommunikationsregulierung GmbH (RTR). , in dem Kandidaten von berechtigten Krisper-Teilnehmern ausgeschlossen wurden.

Für Grünen-Fraktionschefin Nina Tomaselli geht die „Aufräumarbeit“ nach der Amtszeit von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwoch weiter. Es erwartet “Einblicke” ins Wirtschaftsministerium. Dabei wird es etwa um die Frage gehen, ob sich der Machtzirkel um Kurz an diversen Umfragen beteiligt hat, oder ob es die Idee von Shrampuck war. Die Liste der „merkwürdigen Ereignisse“ ist jedenfalls lang.

(APA)

Leave a Comment

%d bloggers like this: