Sorge vor Chinas Manöver: Taiwan ruft zur Vernunft auf

Die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen nannte Chinas Manöver rund um die Inselrepublik “unverantwortlich”. Inzwischen wollen auch deutsche Politiker die Insel besuchen.

In einer Videoansprache am Donnerstagabend forderte der Präsident die chinesische Führung auf, gesunden Menschenverstand und Zurückhaltung an den Tag zu legen. Taiwan wird die Spannungen nicht eskalieren, sondern will den Status quo aufrechterhalten. Japan und die Vereinigten Staaten bekräftigten ihr Engagement für eine enge Zusammenarbeit und die Bedeutung von Frieden und Stabilität über die Taiwanstraße hinweg.

In ihrer Rede sagte Tsai Ing-wen, dass die taiwanesische Regierung daran arbeite, den Betrieb von Häfen und Flughäfen in Taiwan zu erleichtern und die Finanzmärkte zu stabilisieren. Der Präsident dankt der Gruppe der Sieben mit der Europäischen Union für ihre Unterstützung.

“Aggressive militärische Aktivitäten”

Die G7 hatte ihre Besorgnis zum Ausdruck gebracht und betont, es gebe keinen Grund, den Besuch als Vorwand für “aggressive militärische Aktivitäten” zu nehmen. In Peking wurden Botschafter von EU-Staaten und EU-Beamte ins Außenministerium vorgeladen, wo sie aus formellem Protest gegen die G7-Erklärung übergeben wurden. China ordnete die Übungen am Dienstag als Reaktion auf einen Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, an, die sich in Taiwan auf den Weg machte. . Es war der höchste Besuch aus den Vereinigten Staaten seit einem Vierteljahrhundert.

Japan und die USA wollen angesichts des Konflikts um Taiwan eng zusammenarbeiten. Der japanische Premierminister Fumio Kishida und Pelosi sagten bei einem Treffen am Freitag in Tokio, dass es wichtig sei, Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße aufrechtzuerhalten. Am Tag zuvor landeten fünf Raketen in der ausschließlichen Wirtschaftszone Japans während PLA-Übungen in den Gewässern vor Taiwan.

Japanische Medienberichte sagten, Chinas Verhalten „hat schwerwiegende Auswirkungen auf Frieden und Stabilität in der Region und der internationalen Gemeinschaft“. Pelosi war in der Nacht zuvor am Ende ihrer Asienreise in Tokio angekommen. Zuvor hatte sie Gespräche in Singapur, Malaysia, Taiwan und Südkorea geführt.

Der Deutsche Bundestag will Taiwan besuchen

Weitere Unannehmlichkeiten sind durch den seit langem geplanten Besuch des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages in Taiwan zu erwarten. Die Reise soll vom 22. bis 30. Oktober stattfinden und neben Taiwan auch nach Japan und in die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong gehen, erfuhr die Deutsche Nachrichtenagentur (dpa) von Abgeordneten. An der Reise werden Abgeordnete aus den sechs Parlamentsblöcken erwartet.

China-Proteste werden für den CDU-Politiker Michael Brand kein Grund sein, auf die Reise zu verzichten. Die chinesische Führung solle darauf achten, nicht “ein bloßer bedrohlicher Drache” zu werden. Trotz aller Drohgebärden werden die Demokratien dieser Welt nicht im Stich gelassen – im Gegenteil: „Wenn wir uns selbst ernst nehmen, müssen wir China endlich ernst nehmen und die Drohung zurückweisen.“

Die Übung dauert bis Sonntag

Manöver in sechs Marinegebieten rund um die Insel, die bis Sonntag andauern werden, zielen auf eine See- und Luftblockade ab und bereiten sich auf eine mögliche Invasion vor. Es ist die größte Machtdemonstration in China seit Jahrzehnten. Das taiwanesische Militär sagte, dass China während der Übungen 11 „Dongfeng“-Raketen (Ostwind) abgefeuert habe. Darüber hinaus sind allein am Donnerstag 22 chinesische Flugzeuge, darunter Kampfjets, in die Taiwan Air Control Area (ADIZ) eingedrungen. Die chinesische Volksbefreiungsarmee bezeichnete die „Präzisionsschläge“ auf die Raketen als vollen Erfolg und stornierte Warnungen vor der Übung des Ziels im See- und Lufttransport, während die Manöver fortgesetzt wurden.

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