Sieben Länder müssen sich noch auf einen Nato-Beitritt einigen

Aktualisiert am 08.05.2022 um 12:57 Uhr

  • Diese Woche stimmte der US-Senat dafür, dass Schweden und Finnland der NATO beitreten.
  • Deutschland hat den Beitritt Anfang Juli ratifiziert.
  • Unter anderem muss das türkische Parlament noch zustimmen.

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Schweden u Finnland zu ihr Beitritt zur Western Defense Alliance. Am Ende schien es unklar, dass er so weit gekommen war. Aber nicht alle Mitgliedsstaaten haben bisher zugestimmt.

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine gaben Schweden und Finnland ihre Neutralität auf. Die beiden Länder sind seit langem unabhängig von den Verteidigungsblöcken und darauf stolz. Schweden seit 200 Jahren und Finnland seit dem Zweiten Weltkrieg.

Aber anders als die Schweiz und Österreich sind beide nicht dabei Nato Schwierig ist für sie die geografische Lage der beiden skandinavischen Länder. sie sind näher Russland Es ist nicht wie die Länder Mitteleuropas von NATO-Staaten umgeben. Finnland hat eine 1.300 km lange Grenze zu Russland, und Schweden teilt sich die Ostsee mit Russland.

Auf dem Nato-Gipfel in Madrid im Juni sollten sich Staats- und Parlamente später auf einen Beitritt einigen. So ist zumindest der Plan. aber die der Truthahn Sie machte schnell klar, dass sie nicht so einfach mitmachen würde.

Die Türkei weigerte sich, die beiden Länder in die NATO aufzunehmen, weil sie Schweden und Finnland vorwarf, in ihren Ländern nicht genug gegen die PKK, die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und die Gülen-Bewegung zu tun. Aus türkischer Sicht stellen diese Gruppen “terroristische Organisationen” dar, und die beiden nordeuropäischen Parteien weisen die ihnen von der Türkei vorgeworfenen Vorwürfe entschieden zurück.

Ein weiterer Grund für die Weigerung ist, dass einzelne Nato-Partner sowie Schweden und Finnland ihre Waffenlieferungen an die Türkei eingestellt haben. Grund dafür waren die Militäroperationen der Türkei in Syrien im Jahr 2019.

Schweden und Finnland mussten Zugeständnisse machen

Beim Nato-Gipfel in Madrid einigten sich nach langwierigen Verhandlungen schließlich alle Staatsoberhäupter auf einen Beitritt. Dies wurde erst möglich, nachdem Schweden, Finnland und die Türkei sich gegenseitig verpflichtet hatten, die Sicherheitsinteressen des jeweils anderen zu unterstützen.

Schweden und Finnland sollen nun die Aktivitäten der kurdischen PKK in ihren Ländern einstellen. Obwohl die PKK auch in anderen Nato-Staaten als Terrorist eingestuft wird, betrachtet nur die Türkei die kurdischen Volksverteidigungseinheiten und Unterstützer des religiösen Führers Fethullah Gülen als “terroristische Organisationen”. Auch Schweden und Finnland übernehmen nun diese Auslegung.

Auch mit der Türkei soll ein Auslieferungsabkommen geschlossen werden. Dass es bei der Auslegung dieses Abkommens leicht zu Spannungen kommen kann, hat sich bereits in der Vergangenheit gezeigt. Die Türkei hat sofort die Auslieferung mehrerer Personen beantragt. Auf der anderen Seite weigerte sich Schweden, dem nachzukommen.

Schwedens Ministerpräsident Andersen sagte laut der Süddeutschen Zeitung, dass “schwedische Staatsbürger nicht ausgeliefert wurden, auch wenn die Türkei sie als Terroristen einstuft”. Ansonsten sei man an schwedisches Recht und internationale Menschenrechtskonventionen gebunden, sagte Anderson. Ein weiterer Erfolg, den die Türkei für sich verbuchen kann, ist die Aufhebung des Waffenembargos für ihr Land.

Das türkische Parlament muss noch zustimmen

Unterdessen schreitet der Zustimmungsprozess für den NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands durch die einzelnen Parlamente der Mitgliedstaaten voran. 23 von 30 Ländern haben bereits zugestimmt. Am 8. Juli dieses Jahres war es bereits soweit Bundestag und Bundesrat in Berlin haben der Aufnahme zugestimmt Aus den Ländern Nordeuropas.

Am 2. August einigten sich das französische und das italienische Parlament auf ihre Zustimmung. Der US-Senat hat diese Woche für seine Standards überdurchschnittlich schnell reagiert Glauben Sie daran, am Mittwoch beizutreten. Sogar Demokraten beider Parteien und fast alle Republikaner stimmten für die Aufnahme der beiden Länder.

Die Tschechische Republik, Griechenland, Ungarn, die Slowakei, Spanien und die Türkei haben ihre NATO-Mitgliedschaft noch nicht ratifiziert. Erst am vergangenen Mittwoch äußerte der türkische Außenminister Cavusoglu Zweifel, dass Finnland und Schweden das Abkommen einhalten würden.

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Nach Informationen der Deutschen Welle wird die Türkei den Beitritt „verhindern“, wenn die türkische Seite zu dem Schluss kommt, dass die Beitrittskandidaten das Abkommen nicht einhalten werden. Es bleibt also abzuwarten, ob und wann das türkische Parlament seine Zustimmung zur Ratifizierung geben wird. Denn nur mit Zustimmung aller Nato-Parlamente werden Schweden und Finnland tatsächlich in die Nato aufgenommen.

Verwendete Quellen:

  • tagesschau.de: Schweden und Finnland: US-Senat stimmt über doppelte NATO-Mitgliedschaft ab
  • sz.de: Erleichterung und Sorge über das NATO-Abkommen über die Nordischen Länder
  • dw.com: Die Türkei sagt, Schweden und Finnland hätten das NATO-Abkommen nicht eingehalten

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