Rap: “Special Family Bonus” wurde diese Woche ausgezahlt

Familienministerin Susan Raab (ÖVP) sagte, Familien sollen bereits in dieser Woche eine „besondere Familienbeihilfe“ auf ihrem Konto haben.

„Die aktuelle Inflationswelle trifft Familien besonders stark, und Familien werden nach Studienstart mehr Investitionen brauchen“, sagte Familienministerin Susan Raab (ÖVP) auf einer Pressekonferenz. Daher werde neben der regulären Familienbeihilfe bereits in dieser Woche die „besondere Familienbeihilfe“ in Höhe von 180 Euro ausgezahlt, so die Ministerin. „1,8 Millionen Kinder aus 1,1 Millionen Familien“ werden von dieser Unterstützung profitieren – insgesamt investiert der Bund für diese Maßnahme rund 340 Millionen Euro, so Raab.

Der Betrag auf dem Konto in den nächsten Tagen

Raab nannte auch ein konkretes Beispiel: Eine Familie mit zwei Kindern im Alter von drei und zehn Jahren erhält im August 754,40 Euro. Dieser setzt sich zusammen aus 394,40 € der gewöhnlichen Familienbeihilfe und dem Kinderabsetzbetrag. Außerdem wird die „besondere Familienbeihilfe“ überwiesen, in diesem speziellen Fall 360 Euro. Der Betrag sollte in den nächsten Tagen auf dem Konto sein. Der „spezielle Familienbonus“ sei laut Raab auch der „Startschuss“ für die anstehende Entlastung.

Weitere Maßnahmen im Herbst

Der Minister betonte, dass dieser Schritt nicht die einzige Hilfe für Familien sei. Sie wies beispielsweise darauf hin, dass die Erhöhung der Familienbeihilfe (2.000 Euro) und die Erhöhung des Kindergeldes (550 Euro) für das gesamte Jahr 2022 eingeführt werden (ursprünglich ab Juli geplant).

Als weitere Maßnahmen nannte sie unter anderem die Startgebühr von 100 Euro pro Kind im September und den Teuerungsbonus im Herbst, der 500 Euro pro Erwachsenem und 250 Euro pro Kind einbringen soll. Sie erinnerte sie auch an das Vorhaben, den Familienzeitbonus, den Väter während der Familienzeit nach der Geburt erhalten können, nicht auf das spätere Kinderbetreuungsgeld anzurechnen.

PULS 24-Reporter Paul Batruel fasst die „besondere Familienbeihilfe“ zusammen.

Unverständliche Kritik der Opposition

Das stellte auch Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) fest. Ab Januar entfällt diese kalte Entwicklung: Bei einem Gehalt von 2.500 Euro könne man “in den nächsten Jahren 10.000 Euro sparen”, sagt Brunner.

Und auf die Kritik der Opposition, dass das alles nicht reiche, sagte der Minister: „Das sind gewaltige Maßnahmen.“ Mit dem 28-Milliarden-Euro-Paket liege man auch EU-weit “sehr weit vorn”. Er verwies etwa auf Italien, wo ein Paket von 13 oder 14 Milliarden Euro angekündigt worden sei – das „ist von der Größe her nicht mit dem zu vergleichen, was wir haben“. Raab sagte, sie verstehe, dass die Opposition die Maßnahmen herunterspiele. Unsere Aufgabe ist es, die Maßnahmen noch einmal aufzuzeigen.“ Sie wies auch auf die Schritte hin, die langfristig wirken werden: „Keiner früheren Regierung ist es gelungen, den langfristigen Nutzen für die Familie wertzuschätzen.“

Strompreisbremse ist kompliziert umzusetzen

Mit der Einführung der Strompreisbremse möchte Brunner möglichst einen sozialen Schock erzeugen. Allerdings sei die Umsetzung “nicht so einfach (…) wie man es sich in einem kleinen, ruhigen Raum vorstellt”. Die Herausforderung besteht laut Bruner darin, die „Individualdaten jedes Einzelnen“, die beim Finanzministerium liegen, mit den „Haushaltsdaten“, die wiederum bei den Energieversorgern liegen, zu verknüpfen.

Beim Energiegutschein sind die gleichen Probleme bereits aufgetreten. Für Brunner ist die Strompreisbremse an sich „wirklich sozial“, der Grundverbrauch wird pauschal bepreist. Dann muss jede zusätzliche Abschreibung zu Marktpreisen bezahlt werden.

Setzen Sie die monatlichen Rechnungen auf null.

Beim Thema Überschussgewinne empfiehlt Bruner anderen Energieunternehmen, den gleichen Ansatz wie den Verbund zu verfolgen. Der Verein zahlte Sonderdividenden und stellte den Kunden auch monatlich vier bis null Rechnungen. Möglich wurde dies laut Brunner durch die Beteiligung des Bundes an dem Verein.

Übertragung von Gerüchten über Nyhammer

Zu den Gerüchten um die Ablösung von Bundeskanzler Karl Nhammer (ÖVP) sagte Brunner, es handele sich um eine „künstliche Diskussion über die Sommerstagnation“. Minister Raab stellte auch fest, dass Nahamer auf der ÖVP-Konferenz 100-prozentige Zustimmung erhalten habe.

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