Lisa Maria Kellermayer: Innenminister Karner verteidigt die Polizei

In einer Rede wendet sich der Innenminister an die Exekutive. Es macht auch auf die zunehmend “aggressive und angespannte” Stimmung in Teilen der Gesellschaft und die Wut in den sozialen Medien aufmerksam.

nach, nach Kritik an Grünen-Präsidentin Sigrid Maurer Im Fall von Lisa Maria Kellermayer im Werk von oö. Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) schickte einen Brief an die örtlichen Polizeibeamten. Darin verteidigte er die Herangehensweise an den aktuellen Fall, betonte, dass “zu viele zu viel getan haben” und kritisierte den “allgemeinen Missbrauch” des Polizeihandelns.

Der Vorstandsvorsitzende hatte sich zuvor bedeckt gehalten: Landespolizeidirektor Andreas Pelcell verwies auf Nachfrage auf das Innenministerium, das wiederum auf eine dreitägige Sendung verwies, in der bestätigt wurde, dass alles zum Schutz des Arztes getan worden sei. Aber in Deutschland führt die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen.

Überprüfen Sie die Urheber von Drohnachrichten

In dem Schreiben wendet sich Karner an Strafverfolgungsbehörden und macht auf die zunehmend „aggressive und angespannte“ Stimmung in Teilen der Gesellschaft und die Wut auf sogenannte „soziale“ Medien aufmerksam. Es sei “schrecklich und schrecklich”, wenn ein Mensch “aus Hass, persönlicher Drohung und Angst” keinen Ausweg sehe und sich umbringt. Polizei und Justiz sagten: „Das ist herzzerreißend. Natürlich muss auch weiterhin alles darangesetzt werden, die Urheber von Drohbotschaften zu ermitteln, um eine vollständige Aufklärung zu erhalten.“

Im Fall des oberösterreichischen Arztes weiß Karner, „dass viele zu viel getan haben“. „Allerdings ist die öffentliche Diffamierung von Beamten und der Polizei in unserem Land völlig unangebracht und inakzeptabel“, so Karner weiter in seinem Schreiben.

„Die Schutzmaßnahmen der Polizei haben dramatisch zugenommen“

In der bisherigen Stellungnahme der Landespolizeidirektion Oberösterreich hieß es, im Dezember 2021 habe es eine Videokonferenz gegeben, an der die Direktion für Staatssicherheit und Nachrichtendienst (DSN), die Landesämter für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sowie die Ärztekammer teilnahmen teilgenommen. „Die Folgen daraus waren konkrete Maßnahmen wie Schulungen, Richtlinien für den Gesundheitsbereich, niedergelassene Ärzte, erhöhter Krankenhausschutz etc.“ Kellermayer ist seit November 2021 polizeilich verständigt: „Im Rahmen eines gemeinsamen Termins zwischen Dr Die Schutzmaßnahmen zur Ordination wurden stark erhöht, alle rechtlich möglichen Maßnahmen wurden ausgeschöpft.“

Laut Mittagsjournal Ö1 gab es zwischen der ersten Meldung am 22. November 2021 und der Einstellung des Verfahrens gegen einen deutschen Tatverdächtigen wegen fehlender örtlicher Zuständigkeit fünf Gespräche, weitere, nachdem Kellermeyer erneut Drohungen erhalten hatte.

Die Kritik an der Ermittlungsführung wurde in der Sendung nicht aufgegriffen, sondern auf die Staatsanwaltschaft verwiesen. „Es ist für mich erschreckend, dass Frau Kellermayer von den zuständigen Behörden wenig bis gar keine Unterstützung erhalten hat“, sagte Maurer am Mittwoch in „ZiB 2“, sie habe den Eindruck, dass die oberösterreichische Polizei inkompetent sei, und dazu bin ich auch nicht bereit , sagte er Maurer geht dem Fall nach.

Stelzer fordert „technische und personelle Ressourcen“

Ach Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der am Mittwoch einräumte, in solchen Fällen “härteres und schnelleres Handeln” erwartet zu haben, stellte sich am Donnerstag hinter die Polizei: “Ich denke aber, dass das angesichts des tragischen Todes des engagierten Arztes so ist entscheidend, wenn jetzt versucht wird, die Arbeit unserer Sicherheitskräfte in allen Bereichen zu verurteilen, zumal sie in ihrer Arbeit immer wieder rechtlichen Einschränkungen ausgesetzt waren“, sagte Stelzer in einer Erklärung. Allerdings dürften die Drohungen gegen Kellermayr “ein Weckruf für uns als Gesellschaft” sein. „Wir müssen unsere gesellschaftlichen Grundwerte gemeinsam verteidigen und damit den Sicherheitskräften alle technischen und personellen Ressourcen zur Bekämpfung von Online-Hass zur Verfügung stellen.“

Der Leiter der Pressestelle der Polizei Oberösterreich, David Furtner, und der Twitter-Nutzer, der ihm eine Mitverantwortung am Tod des Arztes vorwarf, haben ihren Streit nun beigelegt. Inzwischen hat der User den Post, der nach eigenen Angaben von einem „Influencer“ verfasst wurde, gelöscht und eine Unterlassungserklärung unterschrieben, muss aber – wie ursprünglich gefordert – keine Anwaltskosten zahlen. Am Donnerstag schrieb der User auf Twitter, Furtners Anwalt Gernot Sattlegger habe die Einigung bestätigt. Außerdem wollen sich beide Seiten zu einem Aufklärungsgespräch treffen.

Für Menschen in akuten Krisensituationen gibt es eine Reihe von Unterstützungseinrichtungen und Anlaufstellen. unter www.suizid-praevention.gv.at Bei Suizidgedanken finden Sie Notruf- und Erste-Hilfe-Nummern.

Telefonische Hilfe ist auch verfügbar unter:

Kriseninterventionszentrum (Mo-Fr 10-17 Uhr): 95/1/406 01, kriseninterventionszentrum.at
Beratung und Hilfe bei Suizidgefahr 0810/97 71 55
Psychiatrische Nothilfe (0-24): 01/313 30
Psychosozialer Notdienst 01/310 87 79
Telefonische Beratung (0-24, kostenlos): 142
verdrahtete Spitze (24:00 – 24:00 für Kinder und Jugendliche): 147
Gesprächs- und Verhaltenstipps: bittelebe.at

Auch der relativ junge Verein „Bleib bei uns“ hilft Menschen mit Suizidgedanken und ihren Angehörigen. www.bleibbeiuns.at

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