Italien: Der Aufstieg von Mussolinis Erben

“Io sono Giorgia” ist eine eingängige Melodie, die in Italien beliebt ist. Diese Worte richtete Meloni 2019 in einer ziemlich skurrilen Rede auf einer Veranstaltung der Rechtspartei an das Publikum. “Ich bin Georgia. Ich bin eine Frau. Ich bin eine Mutter. Ich bin Christin! Und das wird mir niemand nehmen!” und fügte einen Disco-Ton hinzu. Schlagstreich war geboren.

Was ursprünglich dazu gedacht war, den italienischen postfaschistischen Führer lächerlich zu machen, wurde Meloni geschickt für ihre eigenen Zwecke ausgenutzt. Der Song machte sie noch berühmter, schließlich nannte sie ihre Autobiografie später „Io sono Giorgia“. Heute steht Meloni vor den Toren des Palazzo Chigi, dem Amtssitz des Regierungschefs – genau rund hundert Jahre nach dem „Marsch Benito Mussolinis nach Rom“.

“Marsch in Rom”

Mit dem „Marsch von Rom“ gelang Mussolini 1922 ein politischer Coup. Etwa 40.000 Anhänger des „Duce“ eroberten die Hauptstadt, er selbst reiste mit dem Zug an. Der Marsch gilt als Beginn der faschistischen Herrschaft in Italien. Zwei Jahre später erhielten die Faschisten 65 % der Stimmen.

In Meinungsumfragen für die Wahl am 25. September hat sie mit 22 bis 25 Prozent geführt. Nur die Sozialdemokraten der Demokratischen Partei Partetto (PD) konnten Fratelli das Wasser reichen. Melonis Aufstieg war stetig, aber nicht lange im Fokus. Anders als ihr politischer Weggefährte und aktueller Verbündeter Silvio Berlusconi gilt sie als Ideologin.

Mit 15 Jahren schloss sie sich der neofaschistischen Bewegung Movimento Sociale Italiano an, die 1946 aus Mussolinis Faschistischer Partei hervorgegangen war. Die Partei nannte sich später Alleanza Nazionale, aus deren Überresten Meloni schließlich die heute starke Fratelli formte. Berlusconi drängte die “Italienischen Brüder” aus dem politischen Rand, 2008 ernannte er Meloni zum Minister für Jugend und Sport. Sie war damals die jüngste Ministerin des Landes.

Freund und Feind

Unter Meloni näherte sich Fratelli Russland und anderen rechtsextremen Parteien in Europa, wie der spanischen Vox und der polnischen Recht-und-Gerechtigkeit-Partei sowie der ungarischen Fidesz. Einwanderung und Asyl, Brüssel, Geschlechterpolitik sind rote Busters für Meloni-Anhänger. Sie selbst hat sich nie vom Faschismus distanziert, und wenn sie darauf angesprochen wird, antwortet sie gerne, dass das sowieso kein Problem mehr sei. Meloni sieht sich als Teil der italienischen Rechten und niemand hat Angst davor. „Niemand zu meiner Rechten ist wie sie“ war die letzte Schlagzeile der deutschen Zeitung „Zeit“.

REUTERS/Guglielmo Manjiapan

Verbündete und Konkurrenten zugleich: Salvini, Meloni und Berlusconi

Jetzt hat sich der Mitte-Rechts-Fratelli mit Berlusconis Forza Italia und Matteo Salvinis rechter Lega verbündet, um die nächste Regierung zu bilden. Melonis Verbündete sind zugleich ihre größten Rivalen, ausgerechnet Berlusconi und Salvini dürften Ministerpräsident Meloni blockieren. Die Lega leidet sehr unter den Stimmen, die zu Meloni abgewandert sind.

Berlusconis Forza Italia zahlt ihrerseits einen hohen Preis für ihre Beteiligung an Draghis Sturz. Drei Mitglieder der Forza-Regierung brachen mit Berlusconi – zwei schlossen sich der zentristischen Azione-Partei an und einer manipuliert seine Bewegung. Mindestens zehn Parlamentarier haben in den vergangenen Tagen auch Forza Italy verlassen.

Trennungs- und Eingliederungsprozesse

Schwergewichtige Politiker fliehen vor den Wahlen auch aus Cinque Stelle (Fünf-Sterne-Hotel). Sie verursachten auch das Ende der Draghi-Regierung und vertrieben damit potenzielle Verbündete wie die PD. Schon vor dem Fall Draghi lösten sich etliche Beamte auf, als Luigi Di Maio im außenpolitischen Streit seinen Rücktritt ankündigte. Nach den Wahlen könnten die fünf Sterne unter der Führung von Ex-Premier Giuseppe Conte von der Regierungspartei bedeutungslos werden.

Radfahrer stürzt

Mario Draghi hat sich seit rund anderthalb Jahren als Top-Krisenmanager etabliert. Der ehemalige Chef der Europäischen Zentralbank führte eine unabhängige Regierung der nationalen Einheit. Dazu gehörten unter anderem Forza Italia, Lega und Five Stars. Sie boykottierten das Vertrauensvotum und veranlassten Draghi trotz des Sieges zum Rücktritt.

Mario Draghi

APA/AFP/Andreas Solaro

Di Maio seinerseits gründete nun seine eigene Partei namens Impegno civico (Zivilaktion). Er brachte etwa 60 Fünf-Sterne-Parlamentarier mit. Di Maio stürzte sich in den Wahlkampf mit dem zentristischen Politiker Bruno Tabachi, dem Gründer der kleinen zentristischen Partei Centro Démocrat. Diese Vereinbarung ermöglicht es Di Maio, bei allgemeinen Wahlen anzutreten, ohne die von den neuen Parteien geforderten 60.000 Unterschriften sammeln zu müssen. Di Maio strebt nun eine Allianz mit PD an.

Das linke Lager ist in Bewegung. Sie versucht durch neue Bündnisse zu expandieren, um eine rechte Mehrheit zu verhindern. Deshalb brachte die von Enrico Letta geführte Sozialdemokratische Partei die kleinen Parteien Azione und Piu Europa in den Rat. „Es wird eine Wahl sein zwischen Italien, einem der wichtigsten Länder in Europa, und Italien, das mit (dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor, Redakteur) Orban und (dem russischen Präsidenten Wladimir, Redakteur) Putin verbündet ist“, so die PD-Erklärung.

Aber aus heutiger Sicht wäre das nicht genug. Als Einzelpartei liegt die PD in den Umfragen bequem auf dem zweiten Platz, aber ohne Bündnisse geht im komplexen italienischen Wahlsystem nichts. In einem Split-Party-System werden Parteien bevorzugt, die breite Bündnisse eingehen. Das Mitte-Rechts-Lager steht in dieser Frage deutlich besser da.

Angstfalten in Brüssel

Gewinnen rechte Kräfte in Italien, wird das vermutlich zu tiefen Ängsten in Brüssel führen. Das ohnehin schwache Bataillon gegen Russland könnte endlich ein Ende finden. Auch die Nachwahlverhandlungen der Regierung dürften nicht einfach werden.

Dafür ist die Stimmung heiß. Rund 100 Verfassungsrechtler unterschiedlicher politischer Zugehörigkeit forderten am Mittwoch einen respektierten Wahlkampf „ohne Delegitimierung und Diffamierung“. Sogar Papst Franziskus schaltete sich ein und erinnerte an die ohnehin schon unruhigen Zeiten. Franziskus sagte, Italien habe seit der Jahrhundertwende „20 Regierungen“ gehabt. Er forderte alle Parteien auf, “Verantwortung” für den Wahlkampf zu übernehmen.

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