AUGE/UG Karin Stanger zum Anti-Inflationspaket: Das eigentliche Hilfspaket muss Armutsbekämpfung sein. Mehr Arbeit ist erforderlich! | AUGE / UG

Die Bewertung der Sozialleistungen ist positiv, es braucht aber mehr strukturelle Maßnahmen, die Armut machen – weit weg von Einmalzahlungen!

Wien

Teile des Anti-Inflationspakets werden heute auf einer Sondersitzung der Nationalversammlung beschlossen. “Es ist gut, dass die Regierung noch vor dem Sommer über das Hilfspaket entscheidet. Dies ist auch dem öffentlichen Druck von Gewerkschaften und sozialen Organisationen geschuldet.“Einige Artikel enthalten nur kurzfristige Maßnahmen, andere sind aus Vertriebssicht fragwürdig.”Die Krise zeigt, dass es keine anderen grundlegenden strukturellen Maßnahmen gibt, um unser Sozialsystem armutsresistent zu machenKaren Stanger, Bundessprecherin der AUGE/UG – Alternative, Grüne und Unabhängige Gewerkschafter.

Positiv: Wertschätzung von Sozialleistungen
Die Bewertung der Sozialleistungen ist sehr positiv zu sehen, wie wir es seit langem fordern!“, sagt Karen Stanger. Die Tatsache, dass die Sozialleistungen künftig jährlich mit der Inflationsrate steigen, ist ein wichtiger Schritt gegen die Armutsgefährdung. Außerdem war es notwendig, eine Bilanz der letzten Jahre zu kompensieren Kaufkraftverlust in den letzten Jahren: Durch Familienbeihilfen etwa hat sie in den vergangenen zwanzig Jahren rund 30 Prozent ihrer Kaufkraft eingebüßt.

Weg von Einmalzahlungen!

Die vereinbarten Einmalzahlungen für einkommensschwache Familien unterstützen zwar kurzfristig, sind aber nicht langfristig angelegt. Analysen zeigen, dass die Preise noch länger hoch bleiben werden und die Menschen Sicherheit brauchen. “Hier geht die Chance verloren, Sozialleistungen nachhaltig armutsresistent zu machen. Denn Sozialhilfe, Mindestrente, Notstandshilfe und Arbeitslosengeld liegen vielfach deutlich unter der Armutsgrenze.Also Karen Stanger.

Das Problem der Reduzierung der Kosten unbezahlter Arbeit

Kritisch sehen wir auch die Kürzung der Beiträge der Unternehmen zum Sozialstaat, etwa für die Unfallversicherung. Die geplante Senkung der Lohnnebenkosten wirkt sich nicht auf die Preise aus, stattdessen gibt es kein Geld in unserer Krankenkasse. Nach der Körperschaftssteuersenkung bei der jüngsten Steuerreform ist dies wieder ein Unternehmenssegen zu Lasten der Arbeitnehmer.

Kritisch: Advance Cold abbrechen

„Die größte systemische Veränderung ist die Kompensation des kalten Fortschritts, denn mit der automatischen Zweidrittelkompensation geht der Gestaltungsspielraum verloren. Die Regierung verschafft sich und künftigen Regierungen Raum für regelmäßige Steuerreformen und Investitionen in Sozialstaat, Klimaschutz und Bildung. Abgesehen davon ist es aus verteilungspolitischen Gründen schwierig, den kalten Fortschritt als antiinflationäre Maßnahme abzubrechen. Denn Menschen mit höheren Einkommen bringen mehr ein als Menschen, die wenig zum Leben habenAlso Karen Stanger.

Fazit: “In den Inflationsbekämpfungspaketen zur Armutsbekämpfung ist mehr Fokus auf prekär Beschäftigte, Geringverdiener und Transferzahler nötig. Auch die zukünftige Finanzierung des 28-Milliarden-Euro-Pakets bleibt offen. Zeit, Gewinne von Krisengewinnern zu kürzen und Steuern einzuführen.” zum Thema Vermögen“, so Karen Stanger, Bundessprecherin der AUGE/UG.

Hier ist die vollständige Analyse:

Fragen und Kontakt:

AUGE/UG – Alternative, grüne und unabhängige Gewerkschafter
Karen Stanger
Bundessprecher

Tel: +01505 19 52/12
Post: Al-Ain@ug-oegb.at
www.auge.or.at

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