Aufregung in der FPÖ nach Jeneweins Rücktritt – Wien Online – Österreich


Nach dem Rücktritt von Hans-Jörg Jenewein muss es in der FPÖ zu Umwälzungen kommen.
© APA/HANS PUNZ

Nach dem Rücktritt des ehemaligen FPÖ-Vize Hans-Jörg Jenewein scheint es in der FPÖ Unruhe zu geben.

Bei einem Zufallsfund der Staatsanwaltschaft wurde bei Jenewein ein Entwurf einer Erklärung gegen die FPÖ Wien gefunden. Die Zeitung „Krone“ berichtete am Freitag, dass die Rekrutierung über das Handy von „Kickls Ex-Freund“ Jenwen stattgefunden habe. Die Ermittler gehen also davon aus, dass Genwin der Urheber ist.

Aufregung in der FPÖ nach Jeneweins Rücktritt

Die Angelegenheit entstand aufgrund von Jeneweins Kontakten mit dem ehemaligen BVT-Mitarbeiter Egisto Ott, dem die Ermittler vorwerfen, die Informationen weitergegeben oder verkauft zu haben (was er vehement bestreitet). Das hat zwar nichts mit dem aktuellen Fall zu tun, aber aufgrund des mutmaßlichen Informationsflusses von Ott zu Jenewein kam es auch zu einer Hausdurchsuchung im ehemaligen Blauen Abgeordneten. Durch Zufall sei ein anonymer Erklärungsentwurf gegen die FPÖ Wien gefunden worden, berichtete die Zeitung „Kurier“ am Donnerstag. Diese Ankündigung soll bereits später eingebracht worden sein.

In Jenewein wurde ein Entwurf einer Erklärung gegen die FPÖ Wien gefunden

Ermittler könnten laut Kron auf Jeneweins Smartphone einen Entwurf der Anzeige auf einem elektronischen Gerät des ehemaligen Stellvertreters gefunden haben. Die Beschwerde sei dem Bericht zufolge im Oktober zunächst anonym von einem “getäuschten und desillusionierten Wähler” eingereicht worden – gegen die FPÖ in Wien, aber auch gegen aktive und ehemalige FPÖ-Führer.

Millionen-Geldmissbrauch durch FPÖ-Verbände

Dem Bericht zufolge geht es um (eine Million) Mittelmissbrauch durch freie Vereine. Elf Personen – von Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache über Ex-Klubpräsident Johann Goodnus bis zum Wiener FPÖ-Chef Dominic Knip – waren laut Krone ebenso aufgeführt wie die gesamte Landespartei. Nach Auswertung des digitalen Fußabdrucks in einem Bericht an die Landeswirtschafts- und Korruptionsverwaltung (WKStA) hielten es die Ermittler laut „Krone“ für „unrealistisch, dass Hans-Jörg Jenewein die Anzeige nicht selbst verfasst hat“.

FPÖ-Wien-Sprecher: Das sind vage Behauptungen

Ein Sprecher der FPÖ Wien sagte auf Nachfrage der APA, dass es in der Anzeige um Dinge gehe, “die der Untersuchungsausschuss schon lange hat” und dass es sich dabei nur um “Copy-Paste” handele. “Diese Anzeigen sind vage Behauptungen, die längst widerlegt und größtenteils eingestellt wurden.”

„Die in einer anonymen Beschwerde gegen die Wiener FPÖ und ihre Funktionäre erhobenen Vorwürfe zum sogenannten ‚Spendenfall‘ können von der FPÖ in keinster Weise nachvollzogen werden“, sagte der FPÖ-Generalsekretär Michael Schneidlitz am Freitag. Alle Betroffenen haben nichts zu verbergen und sind daher „extrem interessiert“ an einer schnellen Aufklärung durch die Ermittlungsbehörden und dem damit verbundenen Beweis ihrer Unschuld.

Schnedlitz wies auf die rechtlichen Konsequenzen hin

Ohne Jenewein – der nicht mehr Bundestagsabgeordneter ist, sondern für die FPÖ gearbeitet hat – namentlich zu nennen, stellt Schnedlitz fest, dass die FPÖ bereits rechtliche Schritte eingeleitet habe: „Hinsichtlich der mutmaßlichen Beteiligung eines Mitarbeiters an der Erstellung des anonymen Gutachtens hat die Der Generalsekretär der FPÖ hat der Parlamentsklub bereits zu den notwendigen rechtlichen Konsequenzen geführt.”

Laut “Krone” stellt sich die Frage, was FPÖ-Chef Kickl von dem “kleinen Krieg, der offenbar hinter den Kulissen stattfindet” wusste. Eine Sprecherin der FPÖ sagte auf APA-Anfrage, Kickl habe sich „erst vor wenigen Tagen über den Sachverhalt und Inhalt der Anzeige gegen Vertreter der FPÖ in Wien sowie über die mutmaßliche Beteiligung eines ehemaligen Wiener Mitglieds geäußert Parlament und ein Mitglied des Bundesrates in dieser Beschwerde. Die entsprechenden Informationen wurden nach routinemäßiger Aktenprüfung durch einen FPÖ-Anwalt übermittelt.“

Formalrechtliche Schritte gegen Mitarbeiter werden geprüft

Kikel „Als Präsident des Freedom Parliament Clubs hat er den zuständigen Clubdirektor beauftragt, den betroffenen Mitarbeiter zu untersuchen und rechtliche Schritte gegen ihn einzuleiten. Dies ist nun geschehen.“ Das FPÖ-Bundesamt geht davon aus, dass „sich die Vorwürfe gegen die Vertreter der FPÖ in Wien als unbegründet erweisen werden“.

Unzufriedenheit mit Veranstaltungen in Landesgruppen der Freiheitlichen Partei Österreichs

Jedenfalls war nach APA-Informationen am Freitag hinter verschlossenen Türen aus den FPÖ-Landesgruppen Unmut über die Vorgänge zu hören.

Jenewein, der in der Wiener FPÖ arbeitet, war von Juli bis Oktober 2013 und von November 2017 bis Oktober 2019 Mitglied des Nationalrats der FPÖ. Von November 2010 bis Mitte 2013 und zwischen Oktober 2013 und November 2017 war er Blau Mitglied des Bundesrates. Unter der türkisblauen Bundesregierung fungierte er auch als Mediensprecher seiner Partei. Zuletzt leitete er als Parlamentsreferent das Ibiza U Committee.

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