ASIENREISE – Trotz Pekings Warnungen: Pelosi in Taipeh erwartet

Inmitten der Spannungen mit China wegen eines möglichen Besuchs der US-Führerin Nancy Pelosi in Taiwan hat die chinesische Regierung mit einer gewaltsamen militärischen Reaktion gedroht. Am Dienstag sagte das Verteidigungsministerium von Taipeh, dass im Falle einer Eskalation der Spannungen geeignete Streitkräfte als Reaktion auf „feindliche Bedrohungen“ eingesetzt würden. Taiwan hat einen vollständigen Überblick über die militärischen Aktivitäten um es herum.

Zuvor flogen laut einem Insider mehrere chinesische Kampfflugzeuge nahe der Grenzlinie in der Taiwanstraße. Zudem patrouillieren seit Montag chinesische Kriegsschiffe in der Nähe der inoffiziellen Pufferzone in der Meerenge. Taiwans Status ist einer der Hauptstreitpunkte zwischen den Vereinigten Staaten und China.

Nach einem Zwischenstopp in Singapur, wo Nancy Pelosi unter anderem mit Präsidentin Halimah Yacoub zusammentraf, will sie trotz Warnungen aus China auch nach Taiwan reisen.

– © Ministerium für Kommunikation über Reuters

Das Verteidigungsministerium sagte, es habe „die Entschlossenheit, die Fähigkeit und das Vertrauen“, Taiwans nationale Sicherheit zu gewährleisten. Es wurden bereits verschiedene nicht näher bezeichnete Notfallpläne erstellt.

Hintergrund der Spannungen ist der bevorstehende Besuch des Sprechers des US-Repräsentantenhauses, der Demokratin Pelosi, im Laufe des heutigen Tages. Der Besuch wurde nicht offiziell bestätigt, aber Pelosi befindet sich derzeit in Asien und hatte zuvor geplant, Taiwan zu besuchen. Dessen Premierminister Su Tsing-chang betonte am Dienstag, ausländische Gäste seien herzlich willkommen. Für diese Gäste wird Taiwan angemessene Vorkehrungen treffen und ihre Pläne respektieren.

Pelosi traf am Dienstagmorgen (Ortszeit) in Malaysia ein. Der 82-Jährige will sich laut staatlicher Nachrichtenagentur Bernama im Laufe des Tages mit dem malaysischen Premierminister Ismail Sabri Yaqoub treffen. Ein taiwanesischer Parlamentarier hatte der Deutschen Nachrichten-Agentur in Taipeh Presseberichte aus den USA und Taiwan bestätigt, dass Pelosi am Dienstagabend Ortszeit aus Malaysia in Taipeh eintreffen könnte. Möglicherweise findet am Mittwoch ein Treffen mit Präsidentin Tsai Ingwen statt.

Laut US-Medienberichten läuft der Reiseplan jedoch, während das Pentagon alle Schritte der chinesischen Seite überwacht und “rund um die Uhr” daran arbeitet, die Sicherheit von Nummer drei in den Vereinigten Staaten zu gewährleisten, sagte er.

China protestiert seit Wochen gegen Pelosis möglichen Besuch in Taiwan und droht am Montag mit schlimmen Konsequenzen. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, die Armee der Volksrepublik China werde nicht tatenlos zusehen, wie Pelosi in Taiwan eintreffe. Der Besuch wird enorme politische Auswirkungen haben. Welche konkreten Ergebnisse zu erwarten sind, sagte der Sprecher nicht.

China: Teil des Territoriums

Die Volksrepublik China, die Taiwan als Teil ihres Hoheitsgebiets betrachtet, hat lange gegen die Aussicht protestiert, dass Pelosi die Insel besuchen könnte. Andererseits hat sich Taiwan wiederholt zu einem unabhängigen Land erklärt und trägt den Namen der Republik China. Allerdings wird Taiwan nur von wenigen Ländern anerkannt.

Wie viele andere Länder unterhalten die Vereinigten Staaten aus Rücksicht auf die Volksrepublik China keine formellen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie unterstützen das Land jedoch mit militärischer Ausrüstung und sind der wichtigste Waffenlieferant. (apa, reuters, dpa)

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